Allgemeine Verkaufs-/Geschäftsbedingungen
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(nachfolgend: "AGB") von:
Ultraleicht Flugbetriebsgesellschaft mbH Am Flugplatz 4 15374 Müncheberg
Tel. 033432 72455 Fax: 033432 747270 Mail: jens@ul-braendel.de Geschäftsführer: Jens Brändel Handelsregister Frankfurt Oder HRB 8735FF Stand: 20.06.2009 Hier finden Sie wichtige Informationen zum Angebot, Vertragsschluss, Versand etc. Bitte erwerben Sie nicht, wenn Sie mit den "AGB" nicht einverstanden sind. Präambel Die Ultraleicht Flugbetriebsgesellschaft mbH bietet ihren Kunden Produkte verschiedener Art über ihren Online-Shop an. Zu diesem Zweck sollen für alle Geschäftsbeziehungen mit unseren Kunden in diesen "AGB" einige Punkte abweichend, bzw. ergänzend zu den gesetzlichen Bestimmungen geregelt werden, die jedoch, soweit vorliegend nicht anders bestimmt, ergänzend gelten sollen. Die "Ultraleicht Flugbetriebsgesellschaft mbH" versucht, die Ware in seinen Angeboten und eBay-Auktionen so gut wie möglich zu beschreiben und zu kontrollieren. Sollten wider Erwarten Fehler unterlaufen oder Unklarheiten/Missverständnisse bestehen, so bitten wir um eine kurze Mail, damit wir den Sachverhalt aufklären und das Problem unverzüglich lösen können. 1. Angebot und Vertragsschluss a) Angebot Sämtliche Angebote sind freibleibend in Bezug auf technische Änderungen sowie sonstige Änderungen, wie etwa Änderungen in der Form, Farbe und / oder im Gewicht, die im Rahmen des für den Kunden Zumutbaren vorbehalten bleiben. Die in den Produktbeschreibungen enthaltenen Gewichts- und Maßangaben, Zeichnungen, Erläuterungen, Beschreibungen und Abbildungen sind branchenübliche Näherungswerte. " Ultraleicht Flugbetriebsgesellschaft mbH" übernimmt kein Beschaffungsrisiko. Der Abschluss eines Kaufvertrages erfolgt daher unter dem Vorbehalt, im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung durch Zulieferer, nicht oder nur teilweise zu leisten, sofern nicht im Einzelfall ausdrücklich etwas anderes schriftlich vereinbart wurde. Die Verantwortlichkeit von der "Ultraleicht Flugbetriebsgesellschaft mbH" für Vorsatz oder Fahrlässigkeit bleibt unberührt. b) Vertragsschluss Die über das Internet - http://braendel.www12.estugo.de -, mittels E-Mail - jens@ul-braendel.de -, mittels Telefon – 033432 72455 - oder Fax – 033432 747270 - gegenüber der "Ultraleicht Flugbetriebsgesellschaft mbH" erteilten Bestellungen des Kunden sind Angebote, an die der Kunde grundsätzlich für die Dauer von 7 Kalendertagen gebunden ist. Mit seiner Bestellung erklärt der Käufer verbindlich, dass er den Inhalt seines Warenkorbes erwerben möchte (Vertragsangebot). Unmittelbar nach Aufgabe seiner Bestellung erhält der Käufer von "Ultraleicht Flugbetriebsgesellschaft mbH" per E-Mail eine Eingangsbestätigung. Der Vertrag kommt durch Auftragsbestätigung oder Übersendung bzw. Übergabe der Ware innerhalb einer Frist von 14 Kalendertagen zustande. Wir sind auch berechtigt, dieses Vertragsangebot innerhalb der von uns angegebenen Lieferfristen durch Auslieferung der Ware, gesonderte Auftragsbestätigung oder in sonstiger geeigneter Weise ganz oder teilweise anzunehmen. Mit unserer ausdrücklichen oder konkludenten Annahmeerklärung kommt der Kaufvertrag zustande, soweit unsere Annahmeerklärung reicht. |
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2. Zahlung
Die Lieferung erfolgt innerhalb Deutschlands gegen Vorkasse, Lastschrift oder per Nachnahme. Bei Zahlung per Nachnahme muss zusätzlich zum Gesamtrechnungsbetrag noch das Überweisungsentgelt - EUR 5,00 - direkt an den Zusteller entrichtet werden. Bei Sendungen außerhalb Deutschlands ist nur eine Zahlung per Vorkasse möglich. Bankverbindung für Vorkasse: Ultraleicht Flugbetriebsgesellschaft mbH Am Flugplatz 4 15374 Müncheberg
Konto-Nr.: 30 000 57 24 21 BLZ: 17054040 -Kreissparkasse MOL IBAN: DE86 17054040 30 000 572421 SWIFT-Code (BIC): WELADED1MOL Bankgebühren für die Überweisung trägt der Käufer. Der Kunde erhält die Kontodaten für Vorkasse auch unmittelbar nach seiner eingegangenen Bestellung per E-Mail. Der Verkaufspreis beinhaltet die gesetzliche Mehrwertsteuer von zur Zeit 7% bzw. 19%. Im Online-Shop steht ein "Versandkosten-Rechner" zur Verfügung, dem Sie die Portokosten, die je nach Versandart und Umfang des Einkaufs auf Sie zukommen, entnehmen können. Versandkosten gibt " Ultraleicht Flugbetriebsgesellschaft mbH " immer vorab an. Versandkosten in das Ausland bedürfen der gesonderten Vereinbarung, wenn nicht im Versandkosten-Rechner aufgeführt. Der Kunde verpflichtet sich, bei der Zahlungsweise Vorkasse den Kaufpreis sowie die vereinbarten Versandkosten innerhalb von 8 Tagen nach Erhalt der ersten Zahlungsaufforderung ohne Abzug zu zahlen. Sondervereinbarungen sind ausnahmsweise möglich und müssen von " Ultraleicht Flugbetriebsgesellschaft mbH " bestätigt sein. Erfolgt eine Zahlung nicht innerhalb von 8 Kalendertagen nach Vertragsabschluss und auch nicht nach der weiteren Zahlungsaufforderung, so kommt der Kunde ohne weitere Erklärung von " Ultraleicht Flugbetriebsgesellschaft mbH " in Zahlungsverzug. Maßgeblich ist stets der Eingang des Betrages bei " Ultraleicht Flugbetriebsgesellschaft mbH ". 3. Versand Der Versand bei Vorkasse erfolgt nach Zahlungseingang an die vom Käufer hinterlegte oder mitgeteilte Anschrift. " Ultraleicht Flugbetriebsgesellschaft mbH " versendet an 5 Tagen der Woche. Sofern eine Mail-Adresse hinterlegt wurde erhält der Käufer nach erfolgtem Versand eine Versandbestätigung per Mail. 4. Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Der Tag der Erfüllung der o.g. Bedingungen zählt bei der Berechnung des Fristbeginns nicht mit (§ 187 Abs. 1 BGB). Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Ultraleicht Flugbetriebsgesellschaft mbH Ultraleicht Flugbetriebsgesellschaft mbH
Am Flugplatz 4 15374 Müncheberg
Mail: jens@ul-braendel.de
www.ultb.de Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen · zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind. Diese Einschränkung gilt nicht für Waren, die auf Bestellung des Verbrauchers aus vorgefertigten Standardbauteilen zusammengefügt werden, soweit diese mit verhältnismäßig geringem Aufwand ohne Beeinträchtigung ihrer Substanz oder Funktionstüchtigkeit wieder getrennt werden können,
· zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind.
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5. Gewährleistung, Garantie
Die Gewährleistungs- und Garantiebedingungen richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen, soweit nicht nachfolgend und unter - 6. Haftung - etwas anderes geregelt ist. 5.1 Die Gewährleistung ist ausgeschlossen bei Mängeln infolge fehlerhafter (Fremd-) Anwendung, falscher Behandlung der Ware oder seines Zubehörs oder durch Verschleiß bei Überbeanspruchung oder falscher Pflege. 5.2 Garantiebedingungen Die bloße Präsentation der Artikel auf der Website ist im Zweifel als reine Leistungsbeschreibung anzusehen, keinesfalls als Garantie für die Beschaffenheit oder Haltbarkeit der Waren. Eigene Garantien von " Ultraleicht Flugbetriebsgesellschaft mbH" müssen ausdrücklich schriftlich im Einzelnen als solche bezeichnet werden. Garantierklärungen Dritter, insbesondere Herstellergarantien, bleiben hiervon unberührt. 6. Haftung 6.1 Nach den gesetzlichen Bestimmungen haftet " Ultraleicht Flugbetriebsgesellschaft mbH" uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung von ihm, seiner gesetzlichen Vertreter oder seinen Erfüllungsgehilfen beruhen sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung sowie Arglist von ihm, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Darüber hinaus haftet " Ultraleicht Flugbetriebsgesellschaft mbH“ uneingeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie etwa dem Produkthaftungsgesetz, umfasst werden. Für Handelsprodukte (Ersatzteile), welche im Auftrag eines dritten Herstellers vertrieben werden, gilt eine durchgreifende Haftung als vereinbart. 6.2 Für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden, haftet " Ultraleicht Flugbetriebsgesellschaft mbH", soweit die Fahrlässigkeit die Verletzung solcher Vertragspflichten betrifft, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf; dabei beschränkt sich die Haftung jedoch auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. 6.3 Im Fall der leicht fahrlässigen Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten haftet " Ultraleicht Flugbetriebsgesellschaft mbH" gegenüber Unternehmern nicht; gegenüber Verbrauchern beschränkt sich die Haftung in diesen Fällen auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. 6.4 Eine weitergehende Haftung ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen; dies gilt unter anderem auch für deliktische Ansprüche. 6.5 Soweit die Haftung vorstehend ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Angestellten, Arbeitnehmern, Mitarbeitern und Erfüllungsgehilfen. 7. Eigentumsvorbehalt Sollte eine Lieferung aufgrund entsprechender Vereinbarung mit dem Kunden nicht gegen Vorkasse erfolgen, so geht das Eigentum an der gelieferten Ware erst mit vollständiger Bezahlung des Kaufpreises auf den Kunden über. Vor Eigentumsübergang ist der Kunden zu Verfügungen über die Ware nicht berechtigt. Solange " Ultraleicht Flugbetriebsgesellschaft mbH" noch Eigentümer der Ware ist, hat der Kunde " Ultraleicht Flugbetriebsgesellschaft mbH" unverzüglich zu informieren, wenn Dritte Rechte an der Ware, gleich welcher Art, geltend machen. 8. Schlussbestimmungen a) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht) finden keine Anwendung. b) Erfüllungsort für alle vertraglichen und gesetzlichen Ansprüche ist, soweit nicht etwas anderes bestimmt ist oder zwingende gesetzliche Vorschriften entgegenstehen, der Geschäftssitz von " Ultraleicht Flugbetriebsgesellschaft mbH" in DE-Frankfurt/ Oder. Ist der Kunden Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von " Ultraleicht Flugbetriebsgesellschaft mbH " in DE-Frankfurt/ Oder. Dasselbe gilt, wenn der Kunden keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. c) Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrags mit dem Kunden einschließlich dieser "AGB" ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen möglichst nahe kommt. |
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9. VerpackungsVO
Wir sind gemäß der Regelungen der Verpackungsverordnung dazu verpflichtet, Verpackungen unserer Produkte, die nicht das Zeichen eines Systems der flächendeckenden Entsorgung (wie etwa dem "Grünen Punkt" der Duales System Deutschland AG oder dem "RESY"-Symbol) tragen, zurückzunehmen und für deren Wiederverwendung oder Entsorgung zu sorgen. Zur weiteren Klärung der Rückgabe setzen Sie sich bei solchen Produkten bitte mit uns telefonisch (033432 72455) oder per Mail (jens@ul-braendel.de) in Verbindung. Wir nennen Ihnen dann eine kommunale Sammelstelle oder ein Entsorgungsunternehmen in Ihrer Umgebung, das die Verpackungen kostenfrei entgegennimmt. Sollte dies nicht möglich sein, haben Sie die Möglichkeit, die Verpackung an uns zu schicken (Ultraleicht Flugbetriebsgesellschaft mbH, Am Flugplatz 4,15374 Müncheberg). Die Verpackungen werden von uns wieder verwendet oder gemäß der Bestimmungen der Verpackungsverordnung entsorgt. 10. Batterieverordnung (BattVO) Es wird darauf hingewiesen, dass Sie als Endverbraucher zur Rückgabe gebrauchter Batterien gesetzlich verpflichtet sind. Im Lieferumfang vieler Geräte befinden sich Batterien, die z.B. zum Betrieb von GPS-Empfängern oder Headsets dienen. Auch in den Geräten selbst können Batterien oder Akkus fest eingebaut sein. Im Zusammenhang mit dem Vertrieb dieser Batterien oder Akkus sind wir als Händler gemäß Batterieverordnung verpflichtet, unsere Kunden auf Folgendes hinzuweisen: Sie sind verpflichtet, Altbatterien so zu entsorgen, wie es vom Gesetzgeber vorgeschrieben wird. Die Entsorgung im Hausmüll ist laut Batterieverordnung ausdrücklich verboten. Sie haben die Möglichkeit, Altbatterien an einer kommunalen Sammelstelle oder im Handel vor Ort kostenlos abzugeben. Die von uns erhaltenen Batterien können Sie nach Gebrauch bei uns unentgeltlich zurückgeben oder ausreichend frankiert per Post schicken. Empfänger und Adresse für die Rückgabe ist: Ultraleicht Flugbetriebsgesellschaft mbH mbH, Am Flugplatz 4, 15374 Müncheberg Bei der Rücksendung gebrauchter Batterien sind die Kontaktflächen der Batterien (+ und - ) isolierend abzukleben, da andernfalls Brandgefahr besteht. Die Rückname beschränkt sich auf Batterien, welche Ultraleicht Flugbetriebsgesellschaft mbH im Sortiment führt bzw. geführt hat sowie auf die Menge, derer sich ein Kunde üblicherweise entledigt. Batterien, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchgekreuzten Mülltonne gekennzeichnet. Unter dem Mülltonnen-Symbol befindet sich die chemische Bezeichnung des Schadstoffes - zum Beispiel "Cd" für Cadmium, "Pb" für Blei oder "Hg" für Quecksilber. Sie finden diese Hinweise auch noch einmal in den Begleitpapieren der Warensendung oder in der Bedienungsanleitung des Herstellers. 11. Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten (ElektroG) Gesetz über das in Verkehr bringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten: Hersteller müssen seit dem 13. August 2005 in den Verkehr gebrachte, alte Elektrogeräte kostenlos zurücknehmen. Die Hersteller müssen ihre Elektro- und Elektronikgeräte, die nach dem 23. November 2005 in Verkehr gebracht werden, mit einem Symbol (durchgestrichene Abfalltonne auf Rädern) kennzeichnen. Als Händler sind wir gesetzlich verpflichtet, Sie hiermit zu informieren, dass solche Altgeräte nicht als unsortierter Siedlungsabfall zu beseitigen sind, sondern getrennt zu sammeln und über die örtlichen Sammel- und Rückgabesysteme zu entsorgen sind. Gemäß dem Gesetz "ElektroG" vom 23.März 2005 verkaufen wir nur noch Elektro- und Elektronikgeräte von Herstellern, welche sich entsprechend bei der zuständigen Behörde registriert haben und eine insolvenzsichere Garantie für die Finanzierung der Rücknahme und Entsorgung ihrer Elektrogeräte nachweisen können. |
